1. Allgemeines

CleverPush ist ein Dienst der CleverPush UG (haftungsbeschränkt), Tondernstr. 1, 22049 Hamburg (im Folgenden: „CleverPush“).

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch CleverPush und die Nutzung dieser Dienste durch deren Kunden.

CleverPush stellt seinen Kunden einen Push-Dienst in Form eines Codes zur Verfügung, der von registrierten Kunden auf deren Webseite eingebunden und zur Übermittlung von Nachrichten an den Kunden genutzt werden kann.

2. Änderungen der Nutzungsbedingungen

CleverPush behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird CleverPush seine Kunden mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart.

Bei Änderungen der Umsatzsteuer ist CleverPush zu einer dieser Änderung entsprechenden Anpassung der Vergütung berechtigt, ohne dass das vorgenannte Widerspruchsrecht besteht.

3. Anmeldeberechtigung

Die Nutzung der von CleverPush zur Verfügung gestellten Dienste setzt eine Registrierung als Kunde voraus. Ein Anspruch auf die Nutzung des Dienstes besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Registrierungsverlangen ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen. Insbesondere akzeptiert CleverPush keine Kunden, die Webseiten im Bereich der Erwachsenenunterhaltung bzw. Pornografie, im Bereich radikaler politischer oder religiöser Gesinnung oder in sonstigem unseriösen Bereich (Spam-Seiten etc.) oder solche, die gegen Jugendschutzvorschriften, gegen Datenschutzrecht und/oder sonstiges Recht verstoßen, betreiben. Die Registrierung ist nur erlaubt, wenn der Kunde volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen. CleverPush behält sich vor sich den entsprechenden Nachweis vorlegen zu lassen.

Die während des Anmeldevorgangs von CleverPush erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen vom Kunden vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben. Nach Angabe aller erfragten Daten des Kunden werden diese von CleverPush auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von CleverPush korrekt und bestehen keine sonstigen Bedenken, erhält der Kunde eine E-Mail mit einem Link, über welchen er den Code des gewählten Dienstes herunterladen kann. Die E-Mail gilt als Annahme der Registrierung. Ab Zugang der E-Mail ist der Kunde zur Implementierung des Dienstes auf seiner Webseite im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt.

Im Verlauf des Registrierungsprozesses muss der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten kann der Kunde sich nach der Freischaltung des Zugangs auf der Webseite CleverPush.com einloggen. Es liegt in der Verantwortung des Kunden die Zugangsdaten einschließlich des Passworts geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Es liegt weiter in der Verantwortung des Kunden, sicher zu stellen, dass der Zugang und die Nutzung der zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch den Kunden bzw. durch die von ihm bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist CleverPush unverzüglich zu informieren. Der Kunde ist dazu verpflichtet, seine Daten (einschließlich der Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Nutzungsdauer des Dienstes eine Änderung der angegebenen Daten ein, so hat der Kunde die Angaben unverzüglich in seinen persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte dies nicht gelingen, hat der Kunde CleverPush die geänderten Daten unverzüglich per E-Mail mitzuteilen.

4. Beendigung der Nutzung / Kündigung / Sperrung

Die 30-tägige Testphase endet automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Die Testphase verlängert sich nicht automatisch und kann in Ausnahmefällen verlängert werden.

Die Bezahl-Modelle haben eine unbegrenzte Laufzeit und können vom Kunden monatlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt durch die entsprechende Abmeldung im Log-In Bereich des Kunden. Daneben kann die Kündigung auch schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und der Kunde darf seinen Zugang und den Dienst nicht mehr nutzen. CleverPush behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.

CleverPush ist berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende ordentlich zu kündigen.

Das Recht zur fristlosen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

CleverPush ist berechtigt, den Zugriff auf seine Dienste vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Kunde gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hat, oder wenn CleverPush ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat (z.B. bei Zahlungsverzug / zurück gebuchten Lastschriften etc.). Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter die berechtigten Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen. Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt CleverPush die Dienste und benachrichtigt den Kunden hierüber per E-Mail.

Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert CleverPush nach Ablauf der Sperrzeit die Dienste und benachrichtigt den Kunden hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Nutzungsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Kunden sind von der Nutzung der Dienste von CleverPush dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut registrieren.

5. Diensteangebot und -verfügbarkeit

CleverPush stellt seinen Kunden je nach gewähltem Modell unterschiedliche Dienste zur Nutzung zur Verfügung. CleverPush bietet die Wahl zwischen einem kostenlosen ("Free") und verschiedenen Bezahl-Modellen ("Basic", "Premium" und "Enterprise"). Die Registrierung und Nutzung der 30-tägigen Testphase ist kostenfrei. Die Bezahl-Modelle bieten gegen eine monatliche Nutzungsvergütung ein deutlich erweitertes Leistungsangebot. Die derzeit für die Bezahl-Modelle zu zahlende Nutzungsvergütung kann der jeweils gültigen Preisliste entnommen werden. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf der Webseite cleverpush.com verfügbaren Funktionalitäten. Für sämtliche Dienste gewährleistet CleverPush in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Dienstes und der Webseite, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der angebotenen Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bei CleverPush. CleverPush bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten. CleverPush ist jederzeit berechtigt, auf der Webseite unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. CleverPush wird hierbei jeweils auf berechtigte Interessen der Kunden Rücksicht nehmen.

6. Umfang der erlaubten Nutzung

Für die Schaffung der in seinem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen ist der Kunde selbst verantwortlich.

Der Kunde ist für die von Ihm verfassten Inhalte und den Einsatz des Dienstes selbst voll verantwortlich. Insbesondere können Genehmigungspflichten bestehen bzw. kann die Nutzung der Dienste oder damit verbundener Technologien im Ausland Beschränkungen unterliegen. Der Kunde wird die anwendbaren Export- und Importkontrollvorschriften der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika, sowie alle anderen einschlägigen Vorschriften einhalten. Die Vertragserfüllung von CleverPush steht unter dem Vorbehalt, dass der Erfüllung keine Hindernisse aufgrund von nationalen und internationalen Vorschriften des Export- und Importrechts sowie keine sonstigen gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

7. Nutzungsrechte

Soweit nachfolgend nicht ausdrücklich Nutzungsrechte an der zur Verfügung gestellten Codierung eingeräumt werden, bestehen solche nicht.

CleverPush gewährt dem Kunden (unter der Bedingung, dass das vertraglich geschuldete Entgelt vollständig entrichtet wurde) das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränkte Recht, den zur Verfügung gestellten Code in seiner jeweils vereinbarten Fassung zu nutzen. Die Nutzungsberechtigung bezieht sich stets nur auf die neueste zur Verfügung gestellte Fassung des Codes; mit Aktualisierung des Codes erlöschen die Nutzungsrechte an dem Code in der zuvor bereitgestellten Fassung für die Zukunft.

Darüber hinaus ist der Kunde ausschließlich dann berechtigt, den zur Verfügung gestellten Code zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder zu dekompilieren, wenn dies gesetzlich zulässig ist und nur dann, sofern die hierzu notwendigen Informationen nicht auf Anfrage des Kunden bei CleverPush zugänglich gemacht werden.

Über die genannten Fälle hinaus ist der Kunde nicht zur Vervielfältigung des zur Verfügung gestellten Codes berechtigt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm übergebene Kopie des Codes Dritten zu überlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gestattet, den Code zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder den Code öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen.

8. Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste / Zahlungsmodalitäten

Die Nutzung der innerhalb der kostenpflichtigen verfügbaren Dienste ist mit der monatlichen Nutzungsvergütung abgegolten. Der Kunde veranlasst die Zurverfügungstellung des kostenpflichtigen Dienstes unmittelbar durch seinen entsprechenden Klick auf den entsprechenden Button. Da die Inanspruchnahme des Dienstes hiernach nicht rückgängig gemacht werden kann und eine Rücksendung von nicht derart gewährleistet werden kann, dass dem Kunden eine Nutzung nach Rückgabe nicht mehr möglich ist, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht bzgl. der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste nicht zu.

Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Das Entgelt für die vom Kunden in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste wird dem Kunden im Rahmen der Anmeldung oder vor Inanspruchnahme des Dienstes angegebenen Kreditkarte belastet bzw. per Lastschrift oder Paypal bezahlt. CleverPush greift zur Abwicklung der Zahlungen auf Dienstleister wie bspw. Digistore24 zurück. Der Kunde erhält eine Monatsabrechnung über die in Anspruch genommenen Dienste per E-Mail und/oder kann diese in seinem Log-In Bereich abrufen.

Bei Verzug ist CleverPush berechtigt, bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem Basiszinssatz und bei Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz zu verlangen, wenn der Kunde nicht einen geringeren oder der Diensteanbieter einen höheren Schaden nachweist.

9. Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste

Sollten dem Kunden durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten ein Schaden entstehen, so haftet CleverPush nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit seitens CleverPush.

10. Haftungsbeschränkung für kostenpflichtige Dienste

Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste haftet CleverPush nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:

Für Schäden, die durch CleverPush oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet CleverPush unbeschränkt.

In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet CleverPush nicht. Im Übrigen ist die Haftung von CleverPush für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen von CleverPush.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

12. Anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

13. Gerichtsstand

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und CleverPush der Sitz von CleverPush.

14. Streitbeilegung

Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.