1. Allgemeines

CleverPush ist ein Dienst der Social Viral GmbH, Reinholdstraße 5, 21073 Hamburg (im Folgenden: „CleverPush“).

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch CleverPush und die Nutzung dieser Dienste durch deren Kunden.

CleverPush stellt seinen Kunden einen Push-Dienst in Form eines Codes zur Verfügung, der von registrierten Kunden auf deren Webseite eingebunden und zur Übermittlung von Nachrichten an den Kunden genutzt werden kann.

2. Änderungen der Nutzungsbedingungen

CleverPush behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird CleverPush seine Kunden mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart.

Bei Änderungen der Umsatzsteuer ist CleverPush zu einer dieser Änderung entsprechenden Anpassung der Vergütung berechtigt, ohne dass das vorgenannte Widerspruchsrecht besteht.

3. Anmeldeberechtigung

Die Nutzung der von CleverPush zur Verfügung gestellten Dienste setzt eine Registrierung als Kunde voraus. Ein Anspruch auf die Nutzung des Dienstes besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Registrierungsverlangen ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen. Insbesondere akzeptiert CleverPush keine Kunden, die Webseiten im Bereich der Erwachsenenunterhaltung bzw. Pornografie, im Bereich radikaler politischer oder religiöser Gesinnung oder in sonstigem unseriösen Bereich (Spam-Seiten etc.) oder solche, die gegen Jugendschutzvorschriften, gegen Datenschutzrecht und/oder sonstiges Recht verstoßen, betreiben. Die Registrierung ist nur erlaubt, wenn der Kunde volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen. CleverPush behält sich vor sich den entsprechenden Nachweis vorlegen zu lassen.

Die während des Anmeldevorgangs von CleverPush erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen vom Kunden vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben. Nach Angabe aller erfragten Daten des Kunden werden diese von CleverPush auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von CleverPush korrekt und bestehen keine sonstigen Bedenken, erhält der Kunde eine E-Mail mit einem Link, über welchen er den Code des gewählten Dienstes herunterladen kann. Die E-Mail gilt als Annahme der Registrierung. Ab Zugang der E-Mail ist der Kunde zur Implementierung des Dienstes auf seiner Webseite im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt.

Im Verlauf des Registrierungsprozesses muss der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten kann der Kunde sich nach der Freischaltung des Zugangs auf der Webseite CleverPush.com einloggen. Es liegt in der Verantwortung des Kunden die Zugangsdaten einschließlich des Passworts geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Es liegt weiter in der Verantwortung des Kunden, sicher zu stellen, dass der Zugang und die Nutzung der zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch den Kunden bzw. durch die von ihm bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist CleverPush unverzüglich zu informieren. Der Kunde ist dazu verpflichtet, seine Daten (einschließlich der Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Nutzungsdauer des Dienstes eine Änderung der angegebenen Daten ein, so hat der Kunde die Angaben unverzüglich in seinen persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte dies nicht gelingen, hat der Kunde CleverPush die geänderten Daten unverzüglich per E-Mail mitzuteilen.

4. Beendigung der Nutzung / Kündigung / Sperrung

Die 14-tägige Testphase endet automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Die Testphase verlängert sich nicht automatisch und kann nicht verlängert werden.

Die Premium-Modelle haben eine unbegrenzte Laufzeit und können vom Kunden monatlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt durch die entsprechende Abmeldung im Log-In Bereich des Kunden. Daneben kann die Kündigung auch schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und der Kunde darf seinen Zugang und den Dienst nicht mehr nutzen. CleverPush behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.

CleverPush ist berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende ordentlich zu kündigen.

Das Recht zur fristlosen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

CleverPush ist berechtigt, den Zugriff auf seine Dienste vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Kunde gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hat, oder wenn CleverPush ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat (z.B. bei Zahlungsverzug / zurück gebuchten Lastschriften etc.). Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter die berechtigten Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen. Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt CleverPush die Dienste und benachrichtigt den Kunden hierüber per E-Mail.

Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert CleverPush nach Ablauf der Sperrzeit die Dienste und benachrichtigt den Kunden hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Nutzungsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Kunden sind von der Nutzung der Dienste von CleverPush dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut registrieren.

5. Diensteangebot und -verfügbarkeit

CleverPush stellt seinen Kunden je nach gewähltem Modell unterschiedliche Dienste zur Nutzung zur Verfügung. CleverPush bietet die Wahl zwischen einer kostenlosen 14-tägigen Testphase und zwei verschiedenen Premium-Modellen („Starter“ und „Business“). Die Registrierung und Nutzung der 14-tägigen Testphase ist kostenfrei. Die Premium-Modelle bieten gegen eine monatliche Nutzungsvergütung ein deutlich erweitertes Leistungsangebot. Die derzeit für die Premium-Modelle zu zahlende Nutzungsvergütung kann der jeweils gültigen Preisliste entnommen werden. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf der Webseite cleverpush.com verfügbaren Funktionalitäten. Für sämtliche Dienste gewährleistet CleverPush in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Dienstes und der Webseite, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der angebotenen Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bei CleverPush. CleverPush bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie zB Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten. CleverPush ist jederzeit berechtigt, auf der Webseite unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. CleverPush wird hierbei jeweils auf berechtigte Interessen der Kunden Rücksicht nehmen.

6. Umfang der erlaubten Nutzung

Für die Schaffung der in seinem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen ist der Kunde selbst verantwortlich.

Der Kunde ist für die von Ihm verfassten Inhalte und den Einsatz des Dienstes selbst voll verantwortlich. Insbesondere können Genehmigungspflichten bestehen bzw. kann die Nutzung der Dienste oder damit verbundener Technologien im Ausland Beschränkungen unterliegen. Der Kunde wird die anwendbaren Export- und Importkontrollvorschriften der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika, sowie alle anderen einschlägigen Vorschriften einhalten. Die Vertragserfüllung von CleverPush steht unter dem Vorbehalt, dass der Erfüllung keine Hindernisse aufgrund von nationalen und internationalen Vorschriften des Export- und Importrechts sowie keine sonstigen gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

7. Nutzungsrechte

Soweit nachfolgend nicht ausdrücklich Nutzungsrechte an der zur Verfügung gestellten Codierung eingeräumt werden, bestehen solche nicht.

CleverPush gewährt dem Kunden (unter der Bedingung, dass das vertraglich geschuldete Entgelt vollständig entrichtet wurde) das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränkte Recht, den zur Verfügung gestellten Code in seiner jeweils vereinbarten Fassung zu nutzen. Die Nutzungsberechtigung bezieht sich stets nur auf die neueste zur Verfügung gestellte Fassung des Codes; mit Aktualisierung des Codes erlöschen die Nutzungsrechte an dem Code in der zuvor bereitgestellten Fassung für die Zukunft.

Darüber hinaus ist der Kunde ausschließlich dann berechtigt, den zur Verfügung gestellten Code zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder zu dekompilieren, wenn dies gesetzlich zulässig ist und nur dann, sofern die hierzu notwendigen Informationen nicht auf Anfrage des Kunden bei CleverPush zugänglich gemacht werden.

Über die genannten Fälle hinaus ist der Kunde nicht zur Vervielfältigung des zur Verfügung gestellten Codes berechtigt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm übergebene Kopie des Codes Dritten zu überlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gestattet, den Code zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder den Code öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen.

8. Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste / Zahlungsmodalitäten

Die Nutzung der innerhalb der kostenpflichtigen verfügbaren Dienste ist mit der monatlichen Nutzungsvergütung abgegolten. Der Kunde veranlasst die Zurverfügungstellung des kostenpflichtigen Dienstes unmittelbar durch seinen entsprechenden Klick auf den entsprechenden Button. Da die Inanspruchnahme des Dienstes hiernach nicht rückgängig gemacht werden kann und eine Rücksendung von nicht derart gewährleistet werden kann, dass dem Kunden eine Nutzung nach Rückgabe nicht mehr möglich ist, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht bzgl. der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste nicht zu.

Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Das Entgelt für die vom Kunden in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste wird dem Kunden im Rahmen der Anmeldung oder vor Inanspruchnahme des Dienstes angegebenen Kreditkarte belastet bzw. per Lastschrift oder paypal bezahlt. CleverPush greift zur Abwicklung der Zahlungen auf den Dienstleister Digistore24 zurück. Der Kunde erhält eine Monatsabrechnung über die in Anspruch genommenen Dienste per E-Mail und/oder kann diese in seinem Log-In Bereich abrufen.

Bei Verzug ist CleverPush berechtigt, bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem Basiszinssatz und bei Unternehmern Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz zu verlangen, wenn der Kunde nicht einen geringeren oder der Diensteanbieter einen höheren Schaden nachweist.

9. Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste

Sollten dem Kunden durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten ein Schaden entstehen, so haftet CleverPush nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit seitens CleverPush.

10. Haftungsbeschränkung für kostenpflichtige Dienste

Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste haftet CleverPush nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:

Für Schäden, die durch CleverPush oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet CleverPush unbeschränkt.

In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet CleverPush nicht. Im Übrigen ist die Haftung von CleverPush für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen von CleverPush.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

12. Anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

13. Gerichtsstand

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und CleverPush der Sitz von CleverPush.


English version

1. General

CleverPush is a service of the company Just Viral GmbH, Reinholdstraße 5, 21073 Hamburg (in the following: „CleverPush“).

The present terms of use control the provision of services through CleverPush and the use of these services by their customers.

CleverPush provides its custumers with a Push-service in the form of a code, which registered custumers can embed into their website to communicate messages to their users.

2. Changes in terms of use

CleverPush reserves the right to change these terms at any time with effectiveness even within the existing contractual relationships. About such changes CleverPush will ensure that its customers in regard to at least 30 calendar days prior to the entry into force of amendments. If the customer does not object within 30 days of receipt of the notification and continue to use the services even after the expiration of the opposition period, the changes from the deadline are considered effective agreed.

At amendments to the VAT CleverPush is entitled to this change corresponding adjustment of remuneration, without the aforesaid right to object.

3. Registration entitlement

The use of the services provided by CleverPush requires a registration as a customer. A claim to the use of the service does not exist. The service provider is entitled to reject registration request without giving reasons. Particularly CleverPush does not accept customers who operate websites in the field of adult entertainment or pornography, in the field of radical political or religious beliefs or in anything else dubious area (spam pages, etc.) or those who violate child protection legislation, data protection law and / or other rights. Registration is allowed only if the customer is of legal age and legally competent. Underage persons are prohibited to register. The registration of a legal person must be made by a legally competent and authorized to represent natural person. CleverPush reserves to be shown the relevant evidence.

The contact details queried during the registration process by CleverPush and other information must be provided complete and correct by the customer. When registering a legal person authorized to represent the natural person must also be specified. After giving all the information requested by the customer they are reviewed by CleverPush for completeness and plausibility. If the information is correct from the perspective of CleverPush and there are no other concerns, the customer receives an e-mail with a link where they can download the code of the selected service. The e-mail is considered as acceptance of the registration. Upon receipt of this e-mail, the customer is entitled under these terms and conditions to implement the service on his website.

During the registration process the customer must specify a user name and a password. With this information, after the activation process the customer can log in to to the website CleverPush.com. It is the responsibility of the customer to keep the access data including the password secret and not to make them accessible to unauthorized third parties. It is more the responsibility of the customerto ensure that the access and use of available services is carried out exclusively by the customer or by persons authorized by him. Is to be feared that unauthorized third parties have gained knowledge of the access or acquire, CleverPush must be informed immediately. The customer is obliged to keep its data (including contact details) currently. If a change in the data given during the lifetime of the service occurs, the customer must correct the relevant details immediately in his personal settings. Failing this, the customer shall notify CleverPush the changed data immediately by e-mail.

4. Ending of use / termination / blocking

The 14-day trial period ends automatically, without need for termination. The test phase is not renewed automatically and can not be extended.

The premium models have an indefinite term and may be terminated by the customer on a monthly basis with a period of 14 days end of the month. Termination shall be effected by the corresponding action in the log-in area of the customer. In addition, the termination may be given in writing or by email.

With effective date of termination the contractual relationship ends and the customer may no longer use his access and the service. CleverPush reserves the right to terminate the user name and password when the termination becomes effective.

CleverPush is entitled to terminate the contract without cause with a period of 4 weeks a month's end.

The right to immediate termination for good cause remains unaffected for both sides.

CleverPush is entitled to block access to its services temporarily or permanently, if concrete indications that the customer violates these Terms of Service and / or applicable law or has violated, or when CleverPush has any other legitimate interest in blocking (eg late payments / reversals of debits, etc.). When deciding on a blocking of the service provider will take into account the legitimate interests of the customers adequately. In case of temporary or permanent ban CleverPush disables the service and notifies the customer of this via email.

In case of a temporary ban CleverPush reactivates the services after the specified time and notifies the customer of this via email. A permanently blocked usage authorization can not be restored. Permanently locked clients are excluded from using the services of CleverPush permanently and may not re-register.

5. Services offer and availiblity

CleverPush provides its customers depending on the chosen model different services available for use. CleverPush offers the choice of a free 14-day trial period and two premium models ("Starter" and "Business"). The registration and use of the 14-day trial period is free of charge. The Premium models offer a significantly expanded range of services for a monthly usage fee. The current price for premium models can be seen in the each valid price list. The content and scope of services shall be governed by the respective contractual agreements, moreover as the functionalities available on the website cleverpush.com. For all services CleverPush guarantees in its area of ​​responsibility an availability of 99% in the monthly average. The regular maintenance windows of the service and the website, which are every Sunday 2:00 to 4:00 PM do not fall into the calculating availability. Incidentally, there is a right to use the services offered within the framework of the technical and operational capabilities at CleverPush. CleverPush strives for an uninterruptible possible usability of its services. However, due to technical failures (such as loss of power, hardware and software errors, technical problems in the data lines) temporary restrictions or interruptions can occur. CleverPush is entitled at any time on the website change provided free of charge services to make new services available or not to charge and adjust the provision of gratuitous services. CleverPush will take each case on the legitimate interests of the customer into consideration.

6. Scope of the permitted use

The customer is responsible for the creation of the necessary in his area of responsibility for the contractual use of the services technical requirements.

In particular permit requirements may exist or may use the services or related technologies abroad are subject to restrictions. The client will comply with applicable export and import control regulations of the Federal Republic of Germany, the European Union and the United States of America, as well as all other relevant provisions. The contract of CleverPush is subject to compliance are no obstacles on the basis of national and international regulations of export and import laws and any other legal requirements.

7. Usage rights

Insofar as hereinafter expressly granted the right to use coding provided, there are no such.

CleverPush grants the customer (under the condition that the payments owed by contract has been paid in full) the non-exclusive right, limited to the term of this contract right to use the code provided in its respective agreed version. The usage authorization always applies only to the latest accessible version of the code; with the relevant code extinguish the rights to use the code in the previously released version for the future.

Furthermore, the customer shall only be entitled to copy the code provided, edit, or decompile, if permitted by law, and only then, if the requisite information is not made available at CleverPush on request of the customer.

Beyond these cases, the customer is not entitled to reproduce the provided code. The customer is not entitled to cede him passed copy of the code to third parties. In particular it is not allowed to sell the code to lend, rent or otherwise sublicense or reproduce the code publicly or making it accessible.

8. Use of paid services / Payment arrangements

The use of available within the fee-based services is paid with the monthly usage fee. The customer initiates the provision of fee-based service directly through its corresponding click on the appropriate button. Since the use of services thereafter can not be reversed and returning can not be guaranteed in such a way that the customer is no longer possible to use to return to the customer does not have a right of withdrawal regarding the use of paid services.

All the indicated charges are inclusive of applicable VAT.

The payment for the utilized by the customer fee-based services is the customer as part of the registration or specified before using the service credit card be charged or paid by direct debit or Paypal. CleverPush uses for managing payments to the service providers Digistore24. The customer receives a monthly statement on the services used by e-mail and / or can this log-in area to retrieve his.

In case of arrears CleverPush is entitled to interest at the rate of 6% to demand from consumers above the base rate and entrepreneurs interest at the rate of 9% above the base rate if the customer does not lower or the service provider proves higher damages.

9. Limitation of liability for unpaid services

If the client to cause harm by using provided free on the portal services, so CleverPush is only liable if the damage due to the contractual use of the gratuitous services has emerged, and only in case of intent (including malice) and gross negligence CleverPush.

10. Limitation of liability for paid services

In the course of using paid services CleverPush liable in accordance with the following provisions:

For damage was caused intentionally or recklessly by CleverPush or by its legal representatives, executives or vicarious agents, CleverPush liable without limitation.

In cases of slightly negligent violation of insignificant contractual obligations only CleverPush is not liable. Moreover, liability of CleverPush for damages caused by carelessness on those damages, the to occur within the framework of the contractual relationship can be typically expected (typical contractual foreseeable damage). This also applies to slightly negligent breaches of duty by the legal representatives, executives or vicarious agents of CleverPush.

The foregoing limitation shall not apply in the case of malice, in the case of bodily or personal injury, for the violation of guarantees and product liability claims.

11. Severability clause

If any provision of these Terms be or become invalid, the validity of the remaining provisions will remain unaffected. Instead of the invalid provision a valid provision shall be deemed agreed that the economy is intended by the parties closest.

12. Applicable law

These terms of use are subject to the laws of the Federal Republic of Germany, excluding the CISG (Convention of Contracts for the International Sales of Goods). The statutory rules limiting the choice of law and the applicability of mandatory provisions in particular in the State in which the customer as a consumer has his habitual residence, remain unaffected.

13. Place of jurisdiction

If it is the customer is a merchant, a legal entity under public law or a public special asset, jurisdiction for all disputes arising from contractual relationships between the customer and CleverPush the seat of CleverPush.